„Rechtsruck in Deutschland –
Was passiert gerade und welche Gegenstrategien braucht es jetzt?“

Wann?                      28.02.2024 um 19 Uhr

Wo?                           Altes Rathaus, Marienplatz 15, 80331 München

Referent?                Dr. Johannes Hillje, Dr. Hendrik Cremer, Heike Kleffner

           Moderation Dr. Miriam Heigl

Veranstalter*in?   Landeshauptstadt München, Fachstelle für Demokratie

Kosten?                    kostenlos

Anmeldung?           verbindliche Anmeldung unter fachstelle@muenchen.de bis 26.02.2024

Rechtsruck in Deutschland – Was passiert gerade und welche Gegenstrategien braucht es jetzt?

Aktuell erleben wir rund um viele gesellschaftspolitische Themen einen Rechtsruck. Sei es
bei den Diskussionen rund um das Heizungsgesetz im Sommer 2023 oder bei den Protesten
der Bauern im Januar 2024. Bei all diesen Protesten waren Verschwörungserzählungen und
rechte Narrative sehr schnell präsent und wurden von weiten Teilen der Protestierenden
unhinterfragt weitergetragen. Auch bei den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 in
Ostdeutschland werden der extremen Rechten massive Stimmenzugewinne prognostiziert.
Deshalb wollen wir uns mit Expert*innen über folgende Fragen austauschen:

> Weshalb und wie werden Proteste zunehmend von der extremen Rechten vereinnahmt?
> Wie macht die extreme Rechte Politik und was passiert, wenn Sie an der Macht ist?
> Ist ein Parteiverbotsverfahren ein probates Mittel, um den Rechtsruck zu stoppen?
> Welche weiteren Gegenstrategien gibt und braucht es?

Diskutieren wollen wir diese Fragen mit

• Dr. Johannes Hillje (Politik- und Kommunikationsberater, Autor der Bücher „Plattform
  Europa“ (2019), „Propaganda 4.0 – Wie rechte Populisten Politik machen“ (2021) und „Das
  »Wir« der AfD“ (2022)),
• Dr. Hendrik Cremer (Jurist am Deutschen Institut für Menschenrechte, Autor der Studie
  „Warum die AfD verboten werden könnte. Empfehlungen an Staat und Politik“ (2023), und
  des Buchs „Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen. Wie gefährlich
  die AfD wirklich ist“ (2024))
• Heike Kleffner (Journalistin und Autorin, Geschäftsführerin des Verbands der
  Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt (VBRG)
• Moderation: Dr. Miriam Heigl (Fachstelle für Demokratie, Landeshauptstadt München