Klimarat startet seine Arbeit – Die erste konstituierende Sitzung
Die erste konstituierende Sitzung des Klimarats fand am 19. November corona-bedingt digital statt. „Es war eine sehr konstruktive, zielorientierte Sitzung, bei der die Geschäftsordnung sowie das weitere Vorgehen für die nächsten Wochen diskutiert wurde. Hier steht insbesondere die fachliche Diskussion sowie Stellungnahme zum Grundsatzbeschluss II an“, berichtet Daniela Schmid vom Ernährungsrat München, eine von sechs zivilgesellschaftlichen Vertreterinnen.
Die Vorsitzende des Klimarates, die zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden, bedauerte, dass die Stellungnahme des Klimarates zum Grundsatzbeschluss II unter hohem Zeitdruck erfolgen muss. Damit die geplanten Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden können, muss der Stadtrat noch im Dezember abstimmen. Für eine gewissenhafte Arbeit des Klimarates muss diese Vorgehensweise aber ein Einzelfall bleiben.
Über den Grundsatzbeschluss II hat demnach der Stadtrat am 15.12. abzustimmen. Die Stellungnahme des Klimarats dazu wird dem Stadtrat mit vorgelegt.
Zu den Grundsatzbeschlüssen:
Im Grundsatzbeschluss I wurden die Handlungsspielraume der Landeshauptstadt München im Klimaschutz und bei der Klimaanpassung beschrieben und Leitsätze für eine Klimastrategie formuliert. Der Grundsatzbeschluss II enthält im Wesentlichen das dafür notwendige Maßnahmenpaket für die Umsetzung und die entsprechende geplante Finanzierung.
Hintergrund: Was ist der Klimarat?
Im Juli 2021 beschloss der Stadtrat München einen 15-köpfigen Klimarat einzurichten. Dieser soll Stadtrat und -Verwaltung auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2035 kritisch-konstruktiv beraten. Neben den Mitgliedern aus Politik (5) und Verwaltung (2), sind auch aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft je drei Vertreter*innen plus Stellvertreter*innen im Rat.
Für den Klimaschutz will München jährlich 100 Millionen investieren, vorerst bis 2026.
Die sechs zivilgesellschaftlichen (Stell-)Vertreter*innen sind Dr. Kai Zosseder (Scientists for Future), Daniela Schmid (Münchner Ernährungsrat), Sylvia Hladky (MIN-Manufaktur Mobilität und Verkehr), Klara Bosch (Fridays for Future), Hermann Hofstetter (Umweltmanagementbeauftragter des Erzbischöflichen Ordinariats in München und vielfältig zivilgesellschaftlich engagiert) und Stephan Mohr (Students For Future München/Netzwerk Saubere Energie München).
Mehr infos dazu: Min organisiert Wahl für zivilgesellschafliche Vertreter*innen im Klimarat.
