Wie die Klimaräte den Grundsatzbeschluss II werten …
Ein unbedingtes und unverzügliches JA zum Grundsatzbeschluss II, das ist das Votum des Klimarats an die Stadtspitze und nicht zuletzt an die Stadt München. Es darf keine Zeit mehr verloren gehen und das gesetzte Klimaziel muss mit großen Schritten angegangen werden. Mehr dazu im angefügten Dokument auf Seite sechs. Und hier Kommentare einiger Klimaräte zum Grundsatzbeschluss II:
„Im Großen und Ganzen geht der Grundsatzbeschluss II in die richtige Richtung…“
„Im Großen und Ganzen geht der Grundsatzbeschluss II in die richtige Richtung, dieser muss aber auch mit großer Ernsthaftigkeit in der Verwaltung verfolgt werden“, findet Stephan Mohr von Students for Future München und Netzwerk Saubere Energie München.
Wichtig sei außerdem, dass die Menschen mitgenommen würden, da nur mit ihnen die Transformation gelingen könne. Besonders im Bereich Wärme, Kälte und Strom würde es riesige Veränderungen geben, die die Zukunft alle Münchner*innen beträfe, so Mohr weiter.
Das bestätigt auch Hermann Hofstetter, Umweltmanagementbeauftragter des Erzbischöflichen Ordinariats in München: „Es ist unerlässlich, dass zivilgesellschaftliche Gruppen besser in den Prozess eingebunden werden können, damit es eine breite Beteiligung aus der Bevölkerung geben kann.“
Ein weiterer Kritikpunkt war die kurze Einarbeitungszeit. „Der Zeitraum, in dem die Räte die Unterlagen sichten und bearbeiten konnten, war viel zu kurz. Dies muss unbedingt geändert werden“, kritisiert Klara Bosch von Fridays for Future München, die es grundsätzlich erfreulich findet, dass die Klimaräte Einfluss auf aktuelle Entscheidungen treffen können.
Der Auftakt war eher holprig…
Dem stimmt auch Dr. Kai Zosseder von Scientists for Future München zu. „Der Auftakt war eher holprig, da großer politischer Druck da war und die Arbeitsstrukturen noch völlig unklar waren. Die Klimaräte haben sich aber schnell zusammengefunden und gut miteinander gearbeitet.“
Was allerdings immer wieder zu Verwirrungen führte: „Einige Rollen und Positionen hätten im Vorfeld geklärt werden müssen, z.B., ob die Klimaräte nun als Personen oder als Sprachrohr von Organisationen im Klimarat sitzen“, bemängelt Zosseder.
Und als Learning gibt Sylvia Hladky von der MIN-Manufaktur Mobilität und Verkehr mit, dass die Vorschläge, die erarbeitet wurden, ganz konkret in Anträge an den Stadtrat umgewandelt werden und dann mit der Bitte, daraus einen eigenen Antrag zu machen, an die Fraktionen weitergeleitet werden sollten. Nur so gibt es eine Chance, dass Vorschläge umgesetzt werden.
