Stadtrats-Hearing „Erstellung einer Münchner Nachhaltigkeitsstrategie“
11Stadtrats-Hearing zur Nachhaltigkeitsstrategie – Münchner Nachhaltigkeitsstrategie endlich auf den Weg bringen
Wegen der Trauerfeier eines ehemaligen Stadtrats hat die Stadt München das Stadtratshearing für den 19. November abgesagt und auf 1. April 2022 verschoben.
Vor gut einem Jahr beschloss der Stadtrat ein Hearing zur bisher noch fehlenden Münchner Nachhaltigkeitsstrategie – in einem kooperativen Planungsprozess gestalteten das Referat für Klima- und Umweltschutz und MIN gemeinsam das Programm für den 19. November von 9:30-15:30 Uhr. Am Vormittag zeigen viele Vorträge wie Kommunen Nachhaltigkeit umsetzen können: in lokaler Verantwortung, in kooperativen Prozessen und über wirksames Management und Instrumentarium. Münster, Freiburg und Wuppertal berichten über ihre Erfahrungen und aus Barcelona und Kopenhagen wird vorgestellt, wie diese ihre Bewohner*innen aktivieren. Am Nachmittag richten wir in drei von MIN veranstalteten „labs“ den Blick darauf, worauf München aufbauen kann – und was noch zu tun ist bzw. wie wir es auf den Weg bringen können. Programm und Link für die individuelle Registrierung findet ihr am Ende des Blogbeitrags.
Warum hat München immer noch keine Nachhaltigkeitsstrategie?
Es gibt viele zukunftsweisende Beschlüssen auf Fachebene: ob in den Leitlinien der Perspektive, oder in politischen Beschlüssen von Circular Economy über BNE (Bildung für Nachhaltige Entwicklung) bis zur Mobilitätsstrategie oder dem Ziel, bis 2035 Klimaneutralität zu erreichen. Was noch fehlt, ist eine systematische strategische Zielsetzung und der organisatorische Instrumenten-Mix, die Aktivierung aller Referate und eine referatsübergreifende Koordination: damit Nachhaltigkeit kooperativ umgesetzt und strategisch weiterentwickelt werden kann. MIN setzt darauf, dass eine Nachhaltigkeitstrategie unterstützen kann, Zielkonflikte auszuräumen, Synergien zu heben und Dialogräume zu schaffen. Denn es braucht intensiven Austausch über wirksame, attraktive und kooperative Wege der Zielerreichung zwischen Politik und Verwaltung mit den Akteuren der Stadtgesellschaft und den Münchner*innen. MIN hatte hier u.a. einen Vorschlag für einen vielköpfigen Münchner Nachhaltigkeitsrat vorgelegt und sich mit seinen Bündnispartner*innen aktiv am Online-Beteiligungsprozess zur Klimaneutralität im Frühjahr 2021 beteiligt sowie bei der Einrichtung des Klimarates engagiert.
Die Forderung einer „echten“ gebündelten Nachhaltigkeitsstrategie war 2016 ein zentraler Gründungsimpuls von MIN. Nachdem schon im Herbst 2019 der Stadtrat ein Nachhaltigkeitshearing veranstaltet hatte, freuen wir uns über einen neuen Anlauf. Die damals entwickelten Anträge der Fraktionen warten noch auf ihre Behandlung – und im Frühjahr 2022 soll es soweit sein. Zeit für ein Update, was sich kommunal, regional, national und international bewährt hat, damit auch München die auch von unserem OB Dieter Reiter in der „Agenda 2030“ unterzeichneten Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zügig erreichen kann.
Nach den Grußworten des OB und der seit Januar das Referat für Klima- und Umweltschutz führenden Referentin Christine Kugler, freuen wir uns auf die hochkarätigen Vordenker*innen und nachhaltigen „Pionier*innen“. Den Auftakt macht Dr. Marc-Oliver Pahl, der für den Rat für Nachhaltige Entwicklung bundesweit auch die Kommunen im Blick hat. Dr. Stefan Wilhemy nimmt uns mit auf den Beratungsweg zur „Globale Nachhaltige Kommune“ der Servicestelle Kommunen in der einen Welt (SKEW) – auch München ist seit 2020 unter den teilnehmenden Kommunen. Auf den Stand der Arbeiten in München verweist sodann Oliver Peters vom Deutschen Institut für Urbanistik (difu). Wie Steuerung wirkungsorientiert gelingt, adressiert Dr. Klaus Reuter von der LAG 21 NRW, die über 40 Kommunen in NRW bei der Erarbeitung ihrer Nachhaltigkeitsstrategie begleitete. Ihr kommunales Nachhaltigkeitsmanagement stellen dann ganz konkret Jutta Höpner für Münster (Nachhaltigkeitsstrategie!) und Peter Rinker für Freiburg (Nachhaltigkeitsmanagement!) vor. Die Münchner Referentin für Stadtentwicklung und Bauordnung Prof. Dr. (Universität Florenz) Elisabeth Merk hebt ab auf die Potenziale der Perspektive München als Steuerungsinstrument für die nachhaltige Entwicklung. Nach diesem Blick auf die kommunalen Instrumentarien zeigen OB Dr. Uwe Schneidewind mit den Transformationspfaden in Wuppertal und Dr. Angela Firmhofer von Change-i mit der Einbindung der Zivilgesellschaft in Barcelona und Kopenhagen wichtige Prozessqualitäten auf.
Am Nachmittag wollen wir in den MIN-labs konkretisieren, wo München steht und möchten – anhand vorbereiteter Thesenpapiere mit allen Teilnehmenden diskutieren, was zu tun ist:
- Die Stadtgesellschaft aktivieren und mitnehmen!
- Soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit – gemeinsam geht’s!
- München braucht ein effektives Nachhaltigkeitsmanagement!
Eine Ergebnispräsentation im Dialog schließt das Hearing ab – und dann liegt der Ball bei den Stadtratsfraktionen, um die gewonnenen Erkenntnisse in politische Initiativen, Verwaltungspraxis zu überführen und Wege zu einer lebendigen, aktiven und nachhaltigen Stadt auszubauen bzw. neu zu öffnen.
Hier geht es zum ausführlichen Programm.
Die Thesenpapiere der labs werden derzeit noch intern abgestimmt und in Kürze veröffentlicht.
Interessierte am Hearing können sich unter dem folgenden Link für die Teilnahme registrieren.
Bitte beachten Sie, dass eine Teilnahme ohne eine vorherige Registrierung aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist.
