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Liebe Bündnispartnerinnen und Bündnispartner, liebe MIN-Interessierte,
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Oktober und November waren zwei ereignisreiche Monate für MIN. Hier der Rückblick:
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- Gespräche mit Referatsleitungen
- MIN-Bündnispartnertreffen am 4.11.2019
- Aktuelles aus dem Stadtrat
- Aktivitäten in den Manufakturen
- Wechsel in der Geschäftsführung von MIN
- Termine im Dezember und Januar
1. Gespräche mit Referatsleitungen Im Laufe der Monate September und Oktober haben Vertreter*innen von MIN aus dem Koordinierungskreis bzw. dem Kreis der Bündnispartner, Gespräche mit Referatsleiter*innen geführt:
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- Am 16.9.2019 mit Frau Jacobs vom Referat für Gesundheit und Umwelt
gemeinsam mit Frau Prof. Dr.(I) Merk vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung.
- Am 17.9.2019 mit Herrn Biebl vom Kulturreferat
- Am 14.10.2019 mit Frau Zurek vom Referat für Bildung und Sport
- Am 31.10.2019 mit Frau Frank vom Kommunalreferat
MIN hatte die Initiative ergriffen, sich der Stadtverwaltung als Sprachrohr für ihre den SDGs verpflichteten Bündnispartner vorzustellen. Damit war das Ziel verbunden, die Expertise der unter MIN versammelten Organisationen einzubringen, um so Beschlüsse zur Erreichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erwirken.
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Alle Referatsleitungen zeigten sich sehr aufgeschlossen für eine Zusammenarbeit und boten MIN durch Nennung von Kontakten an, Kooperationsmöglichkeiten zu Einzelthemen abzusprechen, sich an der Weiterbildung in den Abteilungen zu beteiligen und bei der Konzeptentwicklung zu unterstützen. Am 5.12.2019 findet ein fünftes Gespräch im Referat für Arbeit und Wirtschaft statt.
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2. MIN-Bündnispartnertreffen am 4.11.2019 Zum zweiten MIN-Bündnispartner-Treffen am 4. November 2019 in diesem Jahr hatten sich etwa 40 Vertreter*innen der Bündnispartner sowie weitere am Thema Nachhaltigkeit interessierte Personen eingefunden. Der Koordinierungskreis von MIN hatte eingeladen, um über seine eigenen Tätigkeiten zu berichten, die neusten Ergebnisse der Arbeiten in den Manufakturen zu diskutieren und mit der Vorlage einer Art Geschäftsordnung für MIN einen weiteren Schritt in Richtung Institutionalisierung zu gehen.
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Seit dem Bündnispartner-Treffen im Juni 2019 hatten jeweils Gespräche mit dem Oberbürgermeister und Vertreter*innen der Referate für Planung und Stadtentwicklung, Gesundheit und Umwelt, Bildung und Sport, Kultur sowie Kommunales stattgefunden. Fast überall wurde das Angebot von MIN zur Kooperation und Beratung positiv aufgenommen und Folgetermine in Aussicht gestellt. Berichte über die Entwicklung der Arbeiten in den Manufakturen stellten einen weiteren Schwer-punkt des Treffens. Vertreter*innen der 8 Manufakturen legten den aktuellen Stand zu Beteiligten, Veranstaltungen, Ergebnissen und Bedarfen vor. Da alle Aktiven sich ehrenamtlich einbringen, wurden insbesondere personelle Unterstützung und Zeit zur Verfestigung einiger Manufakturen eingefordert. Mit konstruktiver Kritik wurde der Entwurf der MIN-Regelungen bedacht. Er beschreibt die Struktur der Initiative, die Rollen der Beteiligten sowie die Gremien, deren Zusammensetzung und ihr Zustandekommen. Anmerkungen und Anregungen der Bündnispartner werden in die endgültige Fassung der MIN-Regelungen einfließen, so dass sie zum nächsten Bündnispartnertreffen im März 2020 in Kraft treten kann. Bei diesem Treffen soll auch der Koordinierungskreis neu gewählt werden. Kurz vor dem Bündnispartner-Treffen wurde bekannt, dass die Energiekommission der Stadt nicht in einen Nachhaltigkeitsrat umgewandelt werden wird. MIN sieht nun die Gelegenheit (und erhielt auch das Signal), einen Konzeptvorschlag für einen Nachhaltigkeitsrat vorzulegen. Dafür sollen die nächsten Monate genutzt werden. Entsprechende Vorarbeiten wurden von MIN bereits im Rahmen von verschiedenen Veranstaltungen zu Modellen von Nachhaltigkeitsräten und Zukunftsräten in deutschen Städten in den vergangen zwei Jahren geleistet. Für 2020 plant MIN in Zusammenarbeit mit dem Münchner Forum und anderen Bündnispartnern eine große Veranstaltung zum Thema „Stadt im Gleichgewicht: Nachhaltiges Wachstum für München“.
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3. Aktuelles aus dem Stadtrat 1. Am 12.11.2019 lud der Abfallwirtschaftsbetrieb München unter dem Vorsitz der Kommunalreferentin Kristina Frank zu einem Stadtratshearing zu ,,Circular Economy- Status Quo und Chancen einer zirkulären Wirtschaft in München” ein. Nach grundlegenden und anwendungsorientierten Vorträgen von Expert*innen aus Wissenschaft und Fachleuten aus Referaten, städtischen Betrieben und internationalen Unternehmen fand eine angeregte Diskussion statt. 2. Am 13.11.2019 veranstaltete das Referat für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München ein Stadtratshearing zum Thema "Agenda 2030 und Sustainable Development Goals - Bedeutung, Umsetzung und Wirkung in München". Hier ein Auszug aus der Pressemitteilung von MIN vom 18.11.2019 „Wege aus der Klimakrise: Pioniere unterstützen und schneller handeln Pioniere zeigen bei Nachhaltigkeit und Klimaschutz neue Wege auf, wie wir unsere Lebens- und Wirtschaftsweise nachhaltig umbauen können. Diese gelte es zu unterstützen, forderte der Stadt- und Raumplaner Prof. Dr. Manfred Miosga von der Universität Bayreuth auf dem Stadtratshearing am 13.11.2019. […] Er betonte, dass nur mit der Einbeziehung der Zivilgesellschaft neue Kooperationen und Formen der Zusammenarbeit entstehen können: „Hier sind die Defizite noch am größten.“ Auch Prof. Dr. Günther Bachmann, Generalsekretär des Rats für nachhaltige Entwicklung rückte in den Mittelpunkt, „die Menschen mitzunehmen“. Nach diesen Blicken über den Münchner Horizont stellte Mona Fuchs, Geschäftsführerin des Vereins Klimaherbst e.V. und Mitglied im Koordinierungskreis der Münchner Initiative Nachhaltigkeit (MIN), das Kooperations- und Dialogangebot von MIN vor. MIN gehören über 60 Bündnispartner*innen an. Sie möchten die Erarbeitung und Umsetzung einer Münchner Nachhaltigkeitsstrategie begleiten. […] Umweltreferentin Stephanie Jacobs lobte den bottom-up-Ansatz, den MIN angestoßen habe, und zeigte Interesse an einer engeren Kooperation. […] MIN und die zahlreich erschienenen Vertreter*innen der nachhaltigkeitsengagierten Verbände und Institutionen stehen als Nachhaltigkeitsagent*innen bereit dazu, - wie Miosga es formulierte - „Spielräume umfassend, kreativ und offensiv zu nutzen“. “ 3. Unter dem Titel: „Entwicklungsziele für Nachhaltigkeit der Vereinten Nationen München leistet seinen Beitrag – Kompetenzen an der Stadtspitze bündeln“ stellte die Stadtratsfraktion der SPD am 20.11.2019 einen Antrag an den Oberbürgermeister mit folgendem Wortlaut: „Beim Oberbürgermeister wird die federführende Verantwortlichkeit für die strategische Ausrichtung, die konzeptionelle Erarbeitung sowie für die Steuerung und Begleitung Münchens auf dem Weg zu einer möglichst nachhaltigen Kommune eingerichtet. […]“ Sie ergreift damit die Initiative, die Empfehlungen der Expert*innen des Stadtratshearing vom 13.11.2019 und der Forderung der Referentin für Gesundheit und Umwelt, Frau Jacobs, die Umsetzungen der SDGs in München zur Chefsache zu machen, in die Tat umzusetzen.
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4. Unter dem Titel: „Digitale Bürgerbeteiligung etablieren: München führt schnell neue Beteiligungsformen ein“ stellte die Stadtratsfraktion der SPD am 22.11.2019 einen Antrag an den Oberbürgermeister. In der Vollversammlung am 27.11.2019 wurde dazu beschlossen: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung von CONSUL* mit Nachdruck zu verfolgen und dem Stadtrat im 1. Halbjahr 2020 ein Umsetzungskonzept vorzulegen. Der Zugang zur Bürgerbeteiligungs-Plattform wird über das Portal muenchen.de erfolgen. […]“ *Bürgerbeteilungsplattform
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4. Aktivitäten in den Manufakturen 1. Das offene Werkstattgespräch der Manufaktur 8 „Erwartungen der Zivilgesellschaft an die Online-Partizipationsplattform der Stadt München“ fand am 17.10.2019 im Haus der Jugendarbeit statt. Anlass dazu gab der Auftrag des Stadtrats an das IT-Referat, eine Online- Partizipationsplattform für München zu entwickeln. Damit geht die Stadt einen weiteren wichtigen Schritt in die digitale Zukunft. Gleichzeitig kann dadurch ein gerade angesichts der politischen Entwicklungen der vergangenen Jahre wichtiger Beitrag zur Stärkung von demokratischer Bildung, der Förderung von Beteiligung und Stärkung bürgerschaftlichen Engagements geleistet werden. Diskutiert wurden Fragen zu adäquater Information, Transparenz, Inklusion oder der sinnvollen Verschränkung von Online- und Offlinebeteiligungsmaßnahmen. Zum Werkstattgespräch stellte die Arbeitsgruppe Partizipationsplattform ein Empfehlungspapier zur Konzeption und zum Aufbau der Online-Partizipationsplattform vor und zur Diskussion. Nähere Informationen sind abrufbar zur Online-Plattform CONSUL (https://www.mehrdemokratie. de/fileadmin/pdf/2019-05-15_Consul_dossier_deutsch_final_1_.pdf oder www.consulproject.org) sowie die Präsentation von Yago Bermejo Abati aus Madrid (https://docs.google.com/presentation/d/1K93vLt1U_IHP9PuVp4O7tn3n3UP0BtjaFgv- E4IzYzo/edit#slide=id.g2b6afb19b1_0_161), der - auf englisch - die mit CONSUL aufgesetzte Plattform https://decide.madrid.es vorstellte. 2. Am 19.11.2019 fand das zweites Gesamttreffen der Manufaktur 8 „Partizipation und Bürgerbeteiligung” – zusammen mit der AG Partizipationsplattform (innerhalb der M8) Angesichts der am Folgetag anstehenden Entscheidung im Verwaltungs- und Personalausschuss des Stadtrates zum Antrag der SPD-Fraktion CONSUL in München einzusetzen (https://www.ris-muenchen.de/RII/RII/DOK/ANTRAG/5481498.pdf, siehe auch Vorlage der Verwaltung https://www.ris-muenchen.de/RII/RII /DOK/SITZUNGSVORLAGE/5728774.pdf), erarbeitete die Manufaktur eine einstimmige Stellungnahme, die den Fraktionen noch vor der Sitzung zugeleitet wurde. Darüber hinaus erfolgte ein Austausch über vergangene Aktivitäten (Werkstattgespräch, SDG-Festival) und Ausblick auf künftige Aktivitäten, die beim nächsten Termin am 16. Januar 2020 weiter konkretisiert werden sollen. 3. Am 27.11.2019 lud Manufaktur 4 “Nachhaltige Wirtschaft und Arbeitswelt” ein zu einem Arbeitstreffen zum Thema „Wie geht‘s weiter mit Circular Economy in München”. Die Anwesenden, die am Stadtratshearing “Circular Economy – Status Quo und Chancen einer zirkulären Wirtschaft in München” am 12.11.2019 teilgenommen hatten, waren sich einig, dass sie einen guten Einblick in das Thema erhalten und viele anschauliche praktische Beispiele auch aus der Landeshauptstadt München gesehen hatten. Beim Arbeitstreffen wurde dann erarbeitet, was die Zivilgesellschaft (MIN und die Manufaktur), die Wirtschaft, die Wissenschaft und die Stadtverwaltung zum weiteren Gelingen der Circular Economy beitragen können. Die Expertise für diese Analyse lieferten Mitarbeiter*innen des Abfallwirtschaftsamts München (AWM), des Referats für Arbeit und Wirtschaft (RAW), der Hochschule München, des Unternehmens Gore und Engagierte aus Organisationen und Initiativen. Das nächste Treffen soll dazu dienen, Kooperationen zu bilden, um einzelne der gesammelten Ideen zu realisieren. 4. Am 9.12.2019 findet von 17.30-19.00 Uhr ein Arbeitstreffen der Manufaktur 5 „Ernährung, Landwirtschaft, Gesundheit, Wasser, Konsum“ statt. Die Hauptthemen des Treffens sind „Aktuelle Entwicklung rund um „Healthy Clinics“ in München (Dr. Martin Herrmann, KLUG), ergänzt durch Infos zu „Future for Health““ und „Aktuelle Entwicklung rund um Nachhaltigkeit auf Quartiersebene (Fokus niedrigschwelliger Zugang; Beispiel Ernährung)“.
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Ort des Treffens ist das Büro von MAGs, Schwanthalerstraße 82. 5. Am 16.1.2020 lädt die Manufaktur 8 “Partizipation und Bürgerbeteiligung” und die AG Partizipationsplattform der M8 zum 3. Arbeitstreffen bei Morgen e.V., Arnulfstraße 199, 80634 München ein.
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Schwerpunkte werden sein: Aktivitäten der Manufaktur zur Begleitung der Stadtratsentscheidung vom 27.11.2019, Partizipationsprojekten in Kooperation mit der Stadtbibliothek, den Fridays for Future, im Stadtteil (niederschwellig), zu den SDGs, mit Demokratie-Cafés, zur Partizipation innerhalb der MIN, zum Systemischen Konsensieren, zur Evaluation von Online-Partizipationsplattformen anderer Kommunen sowie weitere Gespräche mit Stadtratsfraktionen und ggf. Initiativen im Kommunalwahlkampf und anschließenden Verhandlungen. Anmeldung, siehe MIN-Web-Site (http://www.m-i-n.net)
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5. Wechsel in der Geschäftsführung von MIN Seit 1.11.2019 ist Cosima Schmauch die neue, ehrenamtliche Geschäftsführerin von MIN. Wir bedanken uns bei Michaela Mahler, die uns seit April 2018 begleitet hat, für ihre hervorragende Arbeit.
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6. Termine im Dezember und Januar 3.12.2019, ab 18:30 Uhr: GivingTuesday in der Sparkasse München Text von der Website: „GivingTuesday ist eine globale Bewegung des Gebens, die von Einzelpersonen, Familien, Organisationen, Unternehmen und Kommunen auf der ganzen Welt initiiert wurde. Als Ideengeber liefert GivingTuesday Denkanstöße für das Geben und nutzt dabei die kollektive Kraft aller, um die Gesellschaft zu verbessern und eine lebenswertere Welt zu schaffen. GivingTuesday zeigt, wie jeder Akt der Großzügigkeit zählt und wieviel mehr es bedeutet, wenn wir das gemeinsam tun. Die GivingTuesday Bewegung ist die Antwort auf den weltweiten Konsum. Nach dessen jährlichen Höhepunkten Black Friday and Cyber Monday folgt der soziale Aktionstag GivingTuesday kurz vor der Adventszeit.“ http://www.givingtuesday-munich.de/
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5.12.2019, 10:00 Uhr: Live-Online-Seminar „Sustainable Development Goals (SDGs) – Globale Leitplanken für mehr Nachhaltigkeit“https://www.greencity.de/event/stammtisch-mobilitaet-und-verkehrswende-14/ 05.12.2019 | Live-Online-Seminar der Bitkom Akademie | Internet Thema: Nachhaltiges Wirtschaften und Sustainable Finance Kontakt: info@bitkom-akademie.de https://www.bitkom-akademie.de/seminare/recht-finanzen/sustainable-developmentgoals- sdgs-leitplanken-fuer-nachhaltigkeit 11.12.2019, 19:00 Uhr: Green City e. V.: Stammtisch Mobilität und Verkehrswende https://www.greencity.de/event/stammtisch-mobilitaet-und-verkehrswende-14/ 26.1.2020, 10:00 bis 17:00 Uhr Münchner FreiwilligenMesse unter dem Motto „Ideenreichtum trifft Engagement: Gemeinsam bewegen wir mehr“. 80 Organisationen informieren gezielt, wie man in unserer Stadt durch freiwilliges Engagement Sinnvolles tun und damit Positives bewirken kann. Die Ausstellerinnen und Aussteller präsentieren die Bereiche Soziales, Umwelt, Gesundheit, Kinder und Jugendliche, Kultur, Migration, Selbsthilfe und Zivilcourage. FöBE, die Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement, ist die neutrale Netzwerkstelle in München und organisiert die Messe zum vierzehnten Mal. Mitveranstalterin der unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Dieter Reiter stehenden Veranstaltung ist die Landeshauptstadt München. FöBE rechnet wie in den letzten Jahren wieder mit bis zu 6.000 Besucherinnen und Besuchern. Kultur- und Bildungszentrum Gasteig Rosenheimer Straße 5, 81667 München S-Bahn 1 - 8 und Trambahn Nr. 15/25 (Haltestelle Rosenheimer Platz) Auf unserer Webseite könnt ihr euch jederzeit über das aktuelle MIN-Geschehen informieren: http://www.m-i-n.net
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Ihr/Euer MIN-Koordinierungskreis
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Erich Eisenstecken, Mona Fuchs, Katharina Habersbrunner, Thomas Ködelpeter, Ulrich Mössner, Carmen Paul, Barbara Wolter, Gerlinde Wouters
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und die ehrenamtliche Geschäftsführerin Cosima Schmauch
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Auf unserer Webseite können Sie sich jederzeit über das aktuelle MIN-Geschehen informieren: https://www.m-i-n.net
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